Runder Tisch Verkehr der Oder-Partnerschaft
Aufbauend auf der erfolgreichen Arbeit seit 2006 wurde der "Runde Tisch Verkehr" der Oder-Partnerschaft für die Jahre 2011-2013 mit Unterstützung aus dem MOE-Netzwerkprogramm auf eine neue Grundlage gestellt, um die produktive gemeinsame Arbeit zur Verbesserung des deutsch-polnischen Bahnverkehrs fortzusetzen und zu vertiefen. Die Erfahrungen der bisherigen Kooperation wurden genutzt, um ein Gremium zu schaffen, das die bilateral zwischen den Akteuren ablaufenden Abstimmungsprozesse durch einen begleitenden, themenübergreifenden und multilateralen Informations- und Diskussionsprozess unterstützt.Unter Mitwirkung des Berliner Senats, Brandenburgs, Mecklenburg-Vorpommerns und Sachsens sowie der Marschallämter der westpolnischen Wojewodschaften übernimmt der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) die Rolle der Geschäftsstelle, die die Arbeit inhaltlich und organisatorisch vorbereitet und begleitet. Vorgesehen ist jeweils eine Vertretung des polnischen Infrastrukturministeriums (MI) und des deutschen Bundesministeriums für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung (BMVBS), um die nationalen Entscheidungsträger stärker in den Austauschprozess einzubeziehen.
Es ist vorgesehen, dass das Plenum des "Runden Tisches" zweimal pro Jahr in Deutschland und Polen zusammenkommt, um die anstehenden Aufgaben im deutsch-polnischen Grenzverkehr zu erörtern. Zugleich versteht sich der „Runde Tisch Verkehr“ als Plattform für die Entwicklung belastbarer Kontakte zwischen den Akteuren und für umfassende Informationsvermittlung an alle beteiligten Partner.
Informationen zu gemeinsamen Projekten der Partner der Oder-Partnerschaft im Themenfeld Verkehr finden Sie hier.
Treffen in Berlin am 02.12.2011
Am 02.12.2011 sind die Regionen der Oder-Partnerschaft in Berlin zum zweiten Arbeitstreffen des „Runden Tisches Verkehr“ im Jahr 2011 zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen der Austausch aktueller Informationen, die Nachbereitung der politischen Konferenz am 02.09.2011 in Berlin und die Vorstellung von in Projekten erzielten Arbeitsergebnissen.
Hinsichtlich des Infrastrukturausbaus hoben die Länder Berlin und Brandenburg und der VBB die Bedeutung einer zügigen Schließung der Elektrifizierungslücke zwischen Berlin und Stettin hervor, die möglichst bis 2016 erfolgen sollte. Das Land Berlin bot an, in enger Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg eine Vorfinanzierung der Planungskosten zu prüfen, wenn dadurch die Umsetzung der Maßnahme beschleunigt werden kann. Zuvor war bereits entschieden worden, die anstehende Ausschreibung der Verkehre zwischen Angermünde und Stettin zu verschieben, um eine zeitnahe Aufnahme des elektrischen Betriebs nicht zu behindern.
Aus Sachsen und Niederschlesien konnte über neue Zugverbindungen und Anschlüsse berichtet werden, die im Fahrplanjahr 2011/12 bessere Verbindungen zwischen Berlin-Brandenburg, Sachsen und dem Riesengebirge ermöglichen. Außerdem wurde für die direkten Züge zwischen Dresden und Breslau eine Zwischenfinanzierung vereinbart, die einen Betrieb auch im Jahr 2012 sichern wird. Es wird angestrebt, diese Verkehre danach gemeinsam auszuschreiben.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs und die Vorbereitung gemeinsamer Vergaben werden die Partner auch 2012 weiter beschäftigen. Es wurde vereinbart, eng mit den nationalen Ministerien und Behörden bei der Umsetzung des neuen Rahmenabkommens zum grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr zwischen Deutschland und Polen zusammenzuarbeiten, wodurch der Verkehr insbesondere zwischen den Grenzbahnhöfen spürbar erleichtert werden soll.
Weitere Arbeitsfelder sind die beginnende Vorbereitung des Fahrplanjahrs 2012/13 mit der Abstimmung der Fahrpläne des Nah- und Fernverkehrs sowie ein Erfahrungsaustausch zur Aufstellung von Nahverkehrsplänen. Es ist geplant, dass der „Runde Tisch Verkehr“ im April oder Mai 2012 zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt.
Die Dokumentation der Veranstaltung finden Sie hier.
Konferenz in Berlin am 02.09.2011
Die erste öffentlichkeitswirksame Konferenz im Rahmen des „Runden Tisches Verkehr“ fand am 02.09.2011 in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften am Gendarmenmarkt in Berlin statt. Hochrangige Vertreter der ostdeutschen Länder, der westpolnischen Wojewodschaften sowie der Nationalregierungen diskutierten über die Eisenbahnverbindungen zwischen Westpolen und den ostdeutschen Ländern und erörterten aktuelle und zukünftige Verkehrsprojekte. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg nutzte die Konferenz zugleich, um ein zweisprachiges Weißbuch zum grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr vorzustellen.
Die Grußworte sprachen Ingeborg Junge-Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Berlin und Jörg Vogelsänger, Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg. Beide bekräftigten das Ziel, durch bessere Schienenverbindungen die Grundlagen für einen engen Austausch und gemeinsames Wachstum zu legen. Sie knüpften damit an die Vereinbarung der Regierungen Deutschlands und Polens an, die im Juni 2011 zum 20. Jahrestag der deutsch-polnischen Verträge unterzeichnet wurde. Diese sieht unter anderem den zügigen Ausbau der Strecke Berlin-Stettin und die Verkürzung der Fahrzeiten zwischen Berlin und Breslau vor.In weiteren Vorträgen und Wortbeiträgen legten Peter Schoof, Co-Vorsitzender der deutsch-polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit, Danuta Dominiak-Woźniak, Vertreterin des Ministers für Infrastruktur in der Polnischen Botschaft in Berlin und Michael Cramer, Mitglied des Verkehrsausschusses des Europaparlaments, ihre Sicht auf den grenzüberschreitenden Bahnverkehr dar. Dabei wurden auch dringende Fragen wie die Schaffung einer Perspektive für die Aufnahme des elektrischen Zugbetriebs auf der Strecke Berlin-Stettin nicht ausgespart.
Sebastian Schröder, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung des Landes Mecklenburg-Vorpommern leitete die regionalen Stellungnahmen ein und hob insbesondere die Bedeutung des perspektivischen Wiederaufbaus der Karniner Brücke hervor. Henryk Szczefanowicz, stellvertretender Direktor der Abteilung für Verkehr im Marschallamt der Wojewodschaft Großpolen, übermittelte die besten Grüße des Vizemarschalls Wojciech Jankowiak und unterstrich das fortgesetzte Interesse Großpolens and der Vertiefung der Zusammenarbeit im Rahmen der Oder-Partnerschaft. Grzegorz Jankowski, Direktor der Abteilung für Wirtschaft und Infrastruktur im Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie legte die Relevanz, aber auch die Herausforderungen des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs anhand der Linien dar, die die Region mit Berlin und Brandenburg verbinden. Maciej Zathey, Direktor der Abteilung für Regionalentwicklung im Marschallamt der Wojewodschaft Niederschlesien, forderte die Umsetzung lang diskutierter Verbesserungen ein und betonte das Ziel der Schaffung eines optimal organisierten Angebots ist, das bereits realisierten Investitionen gerecht wird und für jede Strecke eine angemessene Perspektive herstellt.Mit einer Kosten-Nutzen-Untersuchung von Investitionen in den grenzüberschreitenden Bahnverkehr und dem Weißbuch „Öffentliche Personenverkehre zwischen dem VBB und Westpolen” stellten Dariusz Zarzecki von der Universität Stettin und der Geschäftsführer des VBB Hans-Werner Franz schließlich den Beitrag des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg zur aktuellen Diskussion vor, der das bisher Erreichte bilanziert und die anstehenden Aufgaben zusammenfasst. Abschließend bewerteten Jörg Podzuweit und Marian Korbanek, Vertreter der deutschen und polnischen Eisenbahnergewerkschaften EVG und FZZK PKP, die Potenziale eines Ausbaus der grenzüberschreitenden Bahnverbindungen aus Sicht der Arbeitnehmer.
Mit der Konferenz setzte der VBB im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg den intensiven Arbeitsprozess im Rahmen des "Runden Tischs Verkehr" der Oder-Partnerschaft fort, der in der derzeitigen Phase bis 2013 zu konkreten Ergebnissen bei der Verbesserung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs in den Regionen des deutsch-polnischen Grenzraums führen soll.
Die Dokumentation der Veranstaltung finden Sie hier.
Treffen in Poznań am 25.05.2011
Auf Einladung der Wojewodschaft Wielkopolskie und des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) tauschten sich Vertreter aller Regionen der Oder-Partnerschaft am 25.05.2011 in Poznań zu aktuellen Fragen des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs aus.
Es gelang mühelos, den Stand der erreichten Entwicklung festzustellen und die in den nächsten Jahren anstehenden Aufgaben zu umreißen. Ein Höhepunkt war der Vortrag der Leiterin der Abteilung für Eisenbahnwesen im polnischen Ministerium für Infrastruktur, Frau Jadwiga Stachowska, zu den Regelungen des neuen Gesetzes über den öffentlichen Verkehr in Polen. Mit dem Gesetz werden die Zuständigkeiten für die Organisation des öffentlichen Verkehrs auf allen Ebenen der Verwaltung neu geregelt, und entsprechend besteht ein großer Bedarf zur Diskussion und zur Umstrukturierung auch auf der regionalen Ebene. Dies gilt umso mehr, weil die notwendigen Vorschriften zur Durchführung noch nicht vorliegen.
Anschließend haben die anwesenden Regionen in einer großen Runde ihre aktuellen Vorstellungen und Planungen zur Entwicklung des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs vorgestellt und auch auf aktuelle Probleme in der Finanzierung dieser Verkehre hingewiesen.
Mit den Planungen für das polnische Hochgeschwindigkeitsnetz und die Neugestaltung des Bahnknotens Poznań standen auch in die Zukunft weisende Themen auf dem Programm, die im Projekt „Rail Baltica Growth Corridor“ in den nächsten Monaten aufgegriffen und vertieft diskutiert werden sollen.
Die Sitzung, die von Vizemarschall Wojciech Jankowiak und dem Geschäftsführer des VBB Hans-Werner Franz geleitet wurde, bildete den Auftakt der Neuauflage des Runden Tisches für die Zeit von 2011 bis 2013. Als nächste Aktivität ist eine Auftaktkonferenz des Entscheidungsgremiums im September 2011 geplant, bevor das Plenum des Runden Tisches dann voraussichtlich wieder im November 2011 zusammentritt.
Die Dokumentation der Veranstaltung finden Sie hier.