Konferenzen und politische Treffen

Zur Vertiefung der interregionalen Kooperationen findet einmal jährlich ein politisches Spitzentreffen der Ministerpräsidenten, Wojewoden, Marschälle und Stadtpräsidenten der an der Oder-Partnerschaft beteiligten Regionen statt.
 

Politisches Spitzentreffen am 26./27. Oktober 2010 in Stettin

Auf Einladung des Marschalls der Wojewodschaft Westpommern, Herrn Wladyslaw Husejko, fand am 26. und 27. Oktober 2010 das politische Spitzentreffen der Oder-Partnerschaft in Stettin statt. Gegenstand des Spitzentreffens war die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region der Oder-Partnerschaft in den Bereichen „Wissenschaft und Forschung“ sowie „Verkehr“.
Die politischen Vertreter der Regionen erörterten auf dem Spitzentreffen den Kooperationsbereich „Wissenschaft und Forschung“ und begrüßten die Kooperationsinitiativen der Hochschulen. Die Hochschulrektorenkonferenzen der beteiligten Regionen haben in einer gemeinsamen Erklärung ihrem Willen zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Forschung und Lehre Ausdruck verliehen. Im Rahmen einer Kooperation der Technischen Universitäten in der Region der Oder-Partnerschaft unter der Federführung der TU Berlin wurden vier Kooperationsbereiche definiert:
Bio- und Lebensmitteltechnologie, Maschinenbau und Verkehrssysteme, Energie und Elektrotechnik sowie Informations- und Kommunikationstechnologie.  Im Vorfeld des Spitzentreffens haben bereits zwei Workshops zu den Themen Energie (TU Zielona Gora) und Lebensmitteltechnologie (TU Berlin) stattgefunden. Der Ministerpräsident von Brandenburg, Matthias Platzeck, wies auf die Planung der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) hin, eine neue Polonistik-Professur einzurichten. Im Kooperationsbereich „Verkehr“ wurde eine auf Anregung des letzten politischen Spitzentreffens in Potsdam erarbeitete Karte der deutsch-polnischen Regierungskommission zur Entwicklung der überregionalen Verkehrsinfrastruktur in der Region der Oder-Partnerschaft vorgestellt und erörtert. Erstmals liegt damit eine gemeinsame kartographische Übersicht der Oder-Region aus grenzüberschreitender Perspektive vor, die nun für die weitere Abstimmung auf regionaler und nationaler Ebene genutzt werden kann. Berlin und Mecklenburg-Vorpommern traten in Ergänzung zu der Verkehrsinfrastrukturkarte für das Projekt der Wiederinbetriebnahme der Karniner Brücke ein, mit der sich die Reisezeit von Berlin an die Ostseeinsel Usedom erheblich verkürzen ließe. Die politischen Vertreter der Oder-Partnerschaft verständigten sich darauf, die weitere Kooperation im Bereich Verkehr unter der Federführung des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) im Rahmen des „Runden Tischs Verkehr der Oder-Partnerschaft“ fortzuführen.  Mehr Fotos finden Sie auf der Webseite des Marschallamtes Westpommern. Die Dokumente zu der Konferenz finden Sie hier.

Politisches Spitzentreffen am 13. Januar 2010 in Potsdam

„Acht Regionen – Ein gemeinsamer Verkehrsraum“. Das ist das Motto der acht Regionen aus Polen und Deutschland, die sich im Rahmen der Oderpartnerschaft zusammengeschlossen haben. Am 13. Januar 2010 trafen sich die politischen Spitzen der Partnerregionen (Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen sowie Westpommern/ Stettin, Großpolen/ Posen, Niederschlesien/ Breslau, Lubuskie/ Zielona Gora) auf Einladung des Ministerpräsidenten Platzeck in Potsdam.

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit nahm an dem Spitzentreffen teil. Die Chefs der beteiligten Länder und Wojewodschaften berieten vor allem darüber, wie die Verkehrsverbindungen zwischen beiden Staaten verbessert werden können. Denn in den nächsten 10 bis 15 Jahren müssen die Verkehrswege zwischen Polen und Deutschland auf einen modernen Stand gebracht werden, damit Straßen, Schienen und Wasserwege der stetig steigenden wirtschaftlichen Verflechtung gewachsen sind.

Klaus Wowereit betonte die zentrale Bedeutung des Flughafens BBI für die Region und die Notwendigkeit einer verbesserten Erreichbarkeit in Richtung Osten. Auch der Marschall von Großpolen, Marek Wozniak, betonte die Schlüsselstellung des internationalen Großflughafens für die wirtschaftliche Entwicklung der gemeinsamen Region.

Weitere zentrale Interessen der Partnerschaft sind schnelle Bahnverbindungen zwischen den Regionen, leistungsfähige und gut angebundene Flughäfen und Häfen sowie kundenfreundliche Anschlüsse und Tarife. Zudem kann die Oder-Partnerschaft, die seit 2006 besteht und maßgeblich auf Initiative der Hauptstadtregion zurückgeht, insbesondere auch Unterstützung bei den polnischen Planungen zur sog. „Y-Hochgeschwindigkeits-Trasse“ von Warschau über Posen nach Berlin und damit die Anbindung an das deutsche Hochgeschwindigkeitsnetz leisten.

Ministerpräsident Platzeck fasste die Ergebnisse des Spitzentreffens vor der Presse zusammen und kündigte an, dass die vorliegenden Positionspapiere zur Verkehrsinfrastruktur an die deutsch-polnische Regierungskommission zur Stellungnahme übergeben werden. Es wird angestrebt, dass eine Verständigung über prioritäre Verkehrsinfrastrukturprojekte in Abstimmung mit den Zentralregierungen bis Oktober 2010 erreicht wird.

Marschall Husejko kündigte für Westpommern an, dass er – in Kooperation mit den technischen Universitäten der Region (in Berlin die TU) – das nächste Spitzentreffen im Oktober 2010 in Stettin organisieren wird. Das Treffen wird sich mit dem Thema Wissenschaft/ Innovation befassen.

Jenseits der thematischen Schwerpunktsetzungen auf politischer Ebene läuft die Projektarbeit im Bereich Wirtschaft (insb. das sog. Netzwerkmanagement unter Federführung der Berliner Wirtschaftsverwaltung), Verkehr (u.a. Runder Tisch Verkehr und sog. Statusgespräche bei der Berliner Verkehrsverwaltung) sowie im Bereich Verwaltungsmitarbeiteraustausch (Berliner Senatskanzlei) und Öffentlichkeitsarbeit (Newsletter, Website, Städtebroschüren, Euronews-Film) erfolgreich weiter.

Das Programm des Treffens finden Sie hier.
 

Politisches Spitzentreffen am 5. November 2008 in Poznań

Auf Einladung der Wojewodschaft Großpolen fand am 5. November 2008 in Posen ein politisches „Treffen zur Entwicklung der Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Oder-Partnerschaft“ statt. An dem Treffen nahmen die Ministerpräsidenten Brandenburgs, Mecklenburg-Vorpommerns und Sachsens, für Berlin Bürgermeister Harald Wolf sowie die Europabeauftragte des Landes, Staatssekretärin Monika Helbig, die gewählten Marschälle und die Wojewoden der polnischen Partnerregionen, die Präsidenten der Städte Landsberg/Warthe, Stettin, Posen, Breslau und Grünberg sowie Repräsentanten des Auswärtigen Amtes und des polnischen Außenministeriums teil.

Das Gespräch war offen und ergebnisorientiert, die Zusammenarbeit wurde von allen Beteiligten als äußerst positiv bewertet und ein gemeinsames Bekenntnis zur Oder-Partnerschaft abgelegt. Im Rahmen des Treffens wurden die Eckpunkte für die weitere Intensivierung der Zusammenarbeit vereinbart: So wird das politische Folgetreffen in Brandenburg zum Thema Verkehrsinfrastruktur stattfinden; hierauf soll ein Spitzentreffen 2010 in Stettin zum Thema Wissenschaft / Innovationspolitik folgen.

Die Dokumente zu der Konferenz finden Sie hier.

 
© Marschallamt Wielkopolska
 

Auftaktkonferenz am 5. April 2006 in Berlin

Grenzen trennen – die Oder verbindet

Die ersten Schritte des interregionalen Netzwerks „Oder-Partnerschaft“:

Es war der ehemalige polnische Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski, der während seines Berlin-Besuches im Jahr 1999 erstmalig den Gedanken einer Odergemeinschaft für Wissenschaft, Technologie und Wirtschaft präsentierte. Im Zuge der EU-Erweiterung 2004 ergriff dann Harald Wolf die Initiative, um den grenzüberschreitenden Kooperationsraum mit konkreten Projekten aktiv zu gestalten. Das Engagement des Berliner Wirtschaftssenators und Bürgermeisters beruht auf der Überzeugung, dass die Vernetzung der ökonomischen und wissenschaftlichen Potenziale lokaler Standorte zu einem wettbewerbsfähigen Regionalverbund einen Mehrwert generiert, von dem alle beteiligten Partner profitieren.

Unter dem Motto „Nachbarn, Partner, starke Region“ fiel auf der Berliner Auftaktkonferenz im Ludwig-Erhard-Haus am 5. April 2006 der offizielle Startschuss für das ambitionierte Vorhaben, dessen Leitbild von einer gleichberechtigten Partnerschaft zwischen den westpolnischen Wojewodschaften Dolnośląskie (Niederschlesien), Lubuskie, Wielkopolskie (Großpolen) und Zachodniopomorskie (Westpommern) sowie der föderalen Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen getragen wird. Die über 200 Konferenzteilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft beschlossen in den Bereichen Innovation, Technologietransfer, KMU-Förderung, Verkehr, Logistik und Tourismus erste Leitprojekte, die den strategischen Ansatz der Oder-Partnerschaft seit dem Jahr 2006 mit Leben erfüllen.

Die Dokumente zu der Konferenz finden Sie hier.

 
© Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen